Die Nachrichten-App WhatsApp mit wohl inzwischen einer Milliarde Nutzern wurde im Jahre 2014 von dem sozialen Netzwerk Facebook übernommen. Es stellte sich danach heraus, dass die Telefonnummern der...
NEWS
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist im Original vorzulegen
Regelmäßig werden auf Abmahnungen hin (Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht usw.) strafbewehrte Unterlassungserklärungen (Unterlassungsversprechen, verbunden mit einer...
Kann der Widerruf durch Warenrücksendung erfolgen?
Das OLG Karlsruhe hatte sich in dem Verfahren 6 U 75/16 mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Widerruf auch durch Warenrücksendung ausgeübt werden kann. Der betroffene Händler hatte im September...
Ist der IDO-Verband e.V. befugt, Abmahnungen auszusprechen? LG Berlin ändert seine Sichtweise!
Nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG stehen rechtsfähigen Verbänden zur Förderung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen u.a. Unterlassungsansprüche zu, wenn sie insbesondere nach ihrer...
BGH – zur Zulässigkeit von Werbeblocker-Software
Mit Urteil vom 19.04.2018, Az. I ZR 154/16 – Werbeblocker II, hat der BGH entschieden, dass das Angebot einer Software,
Vorsicht bei Werbe-Emails von Joachim Krczal und Frau Christine Wexler
Aus aktuellem Anlass warnen wir davor, auf Werbe-Emails eines Herrn Joachim Krczal oder einer Frau Christine Wexler zu reagieren. Herr Krczal hatte über Internetseiten unter den Domains...
Vorlage einer Vollmacht bei Abgabe einer Unterlassungserklärung durch einen Stellvertreter
In der Praxis kommt es häufig vor, dass ein Unterlassungsschuldner (Abgemahnter) den von ihm beauftragten Rechtsanwalt anweist,
Internationale Pakete sollen preiswerter werden
Nach den Vorstellungen der EU-Kommission soll der europaweite Paketversand schneller und preiswerter werden, letztendlich zum Wohle der Verbraucher. Damit ist eine Förderung des...