Datenschutz News

LDI Bremen: Telefaxe sind nicht datenschutzkonform

Die Datenschutzkonformität „neuer“ Technologien, z. B. der  Videokonferenztechnik, ist, insbesondere aufgrund der Corona-Pandemie...

Datenschutz News

Zum Umfang des Anspruches des Arbeitnehmers auf Erteilung von Datenkopien, z. B. E-Mails (Art. 15 DSGVO)

Der Umfang des Anspruches des Betroffenen auf Erteilung einer Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind...

Datenschutz News

AG Lehrte: Zum Anspruch auf Negativauskunft (Art. 15 DSGVO)

Nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO hat eine betroffene Person das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu erlangen, ob sie...

Datenschutz News Rechtsprechung

EuGH: Fällt z. B. eine E-Mail-Adresse oder eine Telefonnummer unter den Begriff der „Adresse“ gemäß EU-Durchsetzungsrichtlinie?

Die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 29.04.2004 dient der Durchsetzung der Rechte des geistigen...

Datenschutz News Rechtsprechung

FG Niedersachsen: Keine Anwendung der DSGVO im Bereich des Einkommensteuerrechtes

Über das Bestehen des in dem vorgenannten Beitrag erörterten Auskunftsanspruchs i.S.d. Art. 15 DSGVO hatte kürzlich auch das...

Datenschutz News

LfDI Hamburg: Wechsel des Datenschutzbeauftragten muss der Aufsichtsbehörde mitgeteilt werden

Nach Art. 37 Abs. 7 DSGVO hat der Verantwortliche die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten seiner Aufsichtsbehörde mitzuteilen.

Datenschutz Rechtsprechung

AG Bochum: Kein Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO

Mit einem geltend gemachten Schadensersatzanspruch eines Betroffenen musste sich das AG Bochum (im Rahmen eines Prozesskostenhilfegesuchs)...

Datenschutz

VG Lüneburg: Datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Ortungssystemen (GPS)

Unter Zugrundelegung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ergangene gerichtliche Entscheidungen sind bislang eher selten. Zuletzt hat...

Datenschutz

Europäischer Datenschutzausschuss: Leitlinien zur Videoüberwachung

Bereits unter Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) a.F. war die Frage der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit von...

Datenschutz News

§ 38 Abs. 1 Satz 1 BDSG: Benennung eines Datenschutzbeauftragten – neue Fassung der Norm verabschiedet

Seit dem 25.05.2018 ist, wie wir bereits mehrfach berichtet haben, die EU- Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie das neue...