Category - News

News

Dohero schließt seine Plattform

Der im Sommer 2018 als Nachfolger für die gescheiterte Plattform DaWanda vorgestellte Online Marktplatz dohero.de stellt – wie man...

Gesetzgebung News

Einleitung von 2000 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das VerpackG

Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) hat in einer Pressemitteilung vom 26.06.2019 bekannt gegeben, dass sie nun dazu...

Datenschutz News

§ 38 Abs. 1 Satz 1 BDSG: Benennung eines Datenschutzbeauftragten – neue Fassung der Norm verabschiedet

Seit dem 25.05.2018 ist, wie wir bereits mehrfach berichtet haben, die EU- Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie das neue...

Handel News

eBay und Paypal beenden die Zusammenarbeit

Wie Pressemitteilungen zu entnehmen ist, hat die Plattform eBay sich entschlossen, künftig nicht mehr mit dem Zahlungsdienst PayPal in der...

News Urteile

BVerfG: Auskunftsanspruch gegen die Eltern bei illegalem Filesharing von Familienangehörigen

Das BVerfG (Beschluss vom 18.02.2019, Az. 1 BvR 2556/17) hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses in Filesharing-Fällen...

Handel News

OLG Celle – Angabe der Codenummer der Kontrollbehörde bei dem Angebot von „Bio“- oder „Öko“-Produkten

Händler, die mit ökologischen/biologischen Erzeugnissen handeln, müssen zusätzlich zu den Vorgaben der...

News Urteile

LG Hamburg – Haftung des Geschäftsführers einer GmbH im Falle einer Markenrechtsverletzung

Sofern und soweit eine GmbH oder eine Unternehmergesellschaft (UG) eine Markenrechtsverletzung begangen hat, stellt sich zwangsläufig die...

Datenschutz News

LDI Baden-Württemberg: Hinweise zum Umgang mit Passwörtern

Ein wesentlicher Aspekt der seit dem 25.05.2018 anwendbaren EU-Datenschutzgrundverordnung ist die „Sicherheit der Verarbeitung“ (Art...

News

BGH – Ausschlussgrund „individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher“ (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB) gilt nicht für Werkverträge

Ein Verbraucher hatte mit einem Unternehmer, der Personenlifte liefert und installiert, am Ende eines im Wohnhaus des Verbrauchers...

News

EuGH – Informationspflichten zum Widerrufsrecht bei Werbeprospekt mit beigefügter Postkarte

Ein Unternehmen hatte als Zeitschriftenbeilage Werbeprospekte mit beigefügter Bestellkarte versenden lassen. In den Prospekten wies das...