Datenschutz News Rechtsprechung

OLG Düsseldorf: Stellt die Verwendung des Facebook-Like-Button auf der eigenen Website einen Datenschutzverstoß dar?

Im Newsletter 2/2016 hatten wir über ein Urteil des LG Düsseldorf vom 09.03.2016, Az. 12 O 151/15, berichtet, wonach die Vorhaltung des...

Datenschutz Handel News Rechtsprechung

Können Datenschutzverstöße Schadensersatzansprüche auslösen?

Wir hatten darüber berichtet, dass die Verletzung datenschutzrechtlicher Vorgaben, z.B. § 13 TMG, wettbewerbsrechtliche Konsequenzen...

Handel News Rechtsprechung

Kann der Widerruf durch Warenrücksendung erfolgen?

Das OLG Karlsruhe hatte sich in dem Verfahren 6 U 75/16 mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Widerruf auch durch Warenrücksendung...

News Rechtsprechung

IDO Verband: In einer Abmahnung müssen keine Mitglieder eines Verbandes benannt werden

Vermeintlich „findige“ Anwälte versuchen derzeit, sich – bei offensichtlich vorhandenen Wettbewerbsverstößen – zusätzlich...

Handel News Rechtsprechung Verband

IDO Verband setzt Grundpreisangabe beim Vertrieb von Kabelschutzrohr-Sets durch

Ein Onlinehändler hatte ein Set von Kabelschutzrohren verschiedener Durchmesser, Materialstärken und Maßen angeboten und keinen...

News Rechtsprechung Verband

Urteil LG Bielefeld wird vom OLG Hamm aufgehoben – IDO Verband setzt sich durch

Auf eine berechtigte Abmahnung hin stellte der von RA von der Heyden beratene und vertretene Abgemahnte die Unterlassungserklärung erst...

News Rechtsprechung Verband

Ist eine Mitgliederliste schon im (vorgerichtlichen) Abmahnverfahren vorzulegen?

Nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG müssen rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen

News Rechtsprechung

Streit um die Zulässigkeit des Facebook-Plugins geht nun vor den EuGH

Die Social Plug-Ins (z. B. der Facebook-“like“- oder der „Gefällt mir“-Button) sind von Anfang an von den Datenschützern scharf...

Rechtsprechung

Muss auf einer Profil-Seite in einem Online-Portal ein Impressum zur Verfügung gestellt werden?

Händler halten im Regelfall nicht nur eine eigene Website vor, sondern präsentieren sich zudem auch auf anderen Informationsportalen im...

Rechtsprechung

Vorsicht bei „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“

Das OLG Hamm hatte mit Urteil vom 31.01.2012, Az. 4 U 169/11, entschieden, dass sich derjenige widersprüchlich verhält, der auf seiner...