Markenrecht Rechtsprechung Urheberrecht

OLG Hamburg: „Arbeitsübersetzungen“ englisch-sprachiger Dokumente zunächst ausreichend

Sofern im Ausland ansässige Unternehmen gegen im Inland ansässige Personen Klage erheben, z. B. auf Basis von Urheber- oder...

Irreführende Werbung Rechtsprechung

Zur Werbung mit „Öko-Tex zertifiziert“

Nach § 5 Abs. 1 S. 1, 2 Nr. 1 UWG ist eine geschäftliche Handlung, z. B. eine Darstellung im Rahmen einer Warenpräsentation...

Irreführende Werbung Rechtsprechung

OLG Hamburg: Werbung mit „Günstig wie im Supermarkt“ nicht irreführend

Zwei Mitbewerber auf dem Gebiet des Vertriebs von Getränken, insbesondere in Gestalt eines Lieferservice, stritten sich wegen einer...

Irreführende Werbung Rechtsprechung

OLG Frankfurt: Wann darf mit „Manufaktur“ geworben werden?

Das OLG Frankfurt (Beschluss vom 29.06.2021, Az. 6 U 46/20) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen ein...

Amazon Rechtsprechung

KG Berlin: Regelmäßige Kontrolle von Amazon-Präsentationen, Stichproben genügen nicht

Die Haftung der Amazon-Händler für Veränderungen, die später von Amazon selbst oder von „schreibbefugten“ Händlern vorgenommen...

Rechtsprechung Steuerrecht

EuGH: Zur Vorsteuer bei gemischten Anschaffungen

Der EuGH (Urteil vom 14.10.2021, Az. C-45/20 und C-46/20) hat strenge Fristen, die das deutsche Steuerrecht beim Vorsteuerabzug vorsieht...

Rechtsprechung Widerrufsrecht

BGH: Widerrufsrecht bei Vertrag über Treppenlift

Der BGH (Urteil vom 20.10.2021, Az. I ZR 96/20 – Kurventreppenlift) hat nun ein weiteres Mal entschieden, dass Verbraucher über das...

News Rechtsprechung

Gastbeitrag zum Thema Abtretung

Bei einer Abtretung (auch juristisch Zession genannt) wird die Forderung an einen neuen Gläubiger übertragen. Es handelt sich bei einer...

News Rechtsprechung

BGH: Widerrufsrecht bei Vertrag über Treppenlift

Der BGH (Urteil vom 20.10.2021, Az. I ZR 96/20 – Kurventreppenlift) hat nun ein weiteres Mal entschieden, dass Verbraucher über das...

Handel News Rechtsprechung

OLG Frankfurt: Wann darf mit „Manufaktur“ geworben werden?

Das OLG Frankfurt (Beschluss vom 29.06.2021, Az. 6 U 46/20) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen ein...