Die Aboalarm GmbH aus München stellt unter www.aboalarm.de einen Dienst als Web-Portal zur Verfügung, „auf dem die Nutzer viele ihrer...
Category - News
Datenweitergabe von WhatsApp an Facebook
Die Nachrichten-App WhatsApp mit wohl inzwischen einer Milliarde Nutzern wurde im Jahre 2014 von dem sozialen Netzwerk Facebook...
OLG Düsseldorf: Stellt die Verwendung des Facebook-Like-Button auf der eigenen Website einen Datenschutzverstoß dar?
Im Newsletter 2/2016 hatten wir über ein Urteil des LG Düsseldorf vom 09.03.2016, Az. 12 O 151/15, berichtet, wonach die Vorhaltung des...
Können Datenschutzverstöße Schadensersatzansprüche auslösen?
Wir hatten darüber berichtet, dass die Verletzung datenschutzrechtlicher Vorgaben, z.B. § 13 TMG, wettbewerbsrechtliche Konsequenzen...
Welche Fundstelle muss bei der Werbung mit Siegeln oder Testergebnissen angegeben werden?
Bei der Vermarktung bzw. Bewerbung von Produkten wird häufig mit Prüfsiegeln, Testergebnissen etc. geworben, um hieraus Qualität...
Kann der Widerruf durch Warenrücksendung erfolgen?
Das OLG Karlsruhe hatte sich in dem Verfahren 6 U 75/16 mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Widerruf auch durch Warenrücksendung...
Grundpreisangabe beim Gürtel erforderlich?
Bei dem Vertrieb von Gürteln, die nach Länge angeboten werden, stellt sich die Frage, ob auch insoweit der Grundpreis gemäß § 2 Abs. 1...
RA Christian von der Heyden verliert auch mit der Gehörsrüge beim OLG Hamm
Wir hatten schon in unserem Beitrag Urteil LG Bielefeld wird vom OLG Hamm aufgehoben – IDO Verband setzt sich durch darüber berichtet...
Ist der IDO-Verband e.V. befugt, Abmahnungen auszusprechen?
Nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG stehen rechtsfähigen Verbänden zur Förderung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen u.a...
IDO Verband: In einer Abmahnung müssen keine Mitglieder eines Verbandes benannt werden
Vermeintlich „findige“ Anwälte versuchen derzeit, sich – bei offensichtlich vorhandenen Wettbewerbsverstößen – zusätzlich...