Rechtssicheres Handeln auf der Etsy-Plattform

Die Verkaufsplattform Etsy gibt es seit 2005. Etsy ist ein amerikanisches Unternehmen. Die deutsche Website wird von der Etsy Ireland betrieben. Bis heute haben es die Plattformbetreiber nicht wirklich geschafft, sich konzeptionell den rechtlichen Rahmenbedingungen, die in Deutschland gelten, anzupassen. Es ist inzwischen möglich, die individuellen Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular, Impressum, Datenschutzerklärung usw.) „im Block“ als Freitext einzusetzen, wobei sich der Platz unter dem Menüpunkt „Versand & AGB“ anbietet. Zum Teil sieht man auch Anbieter, die ihre AGB usw. unter „Artikeldetails“ zur Verfügung stellen, was nicht transparent und angesichts des Menüpunktes „Versand & AGB“ auch widersinnig sein dürfte. Eigene Menüpunkte für Impressum, Datenschutzerklärung usw. gibt es auf der Plattform nicht, so dass man alle Rechtstexte gesammelt unter „Versand & AGB“ einstellen muss. Die Nutzungsbedingungen des Plattformbetreibers überlassen die Ausgestaltung weitgehend den Anbietern. Allerdings ist darauf zu achten, dass die AGB nicht in Widerspruch stehen zu den Etsy-Richtlinien, insbesondere der Verkäufer-Richtlinie und den Nutzungsbedingungen. Diverse Etsy-Shops, insbesondere auch solche mit Standort Deutschland, veröffentlichen englisch-sprachige AGB. Diese sind für den deutschen Markt irrelevant, so dass hier wettbewerbsrechtlich betrachtet von einem vollständigen Fehlen der Rechtstexte auszugehen ist. Das System des Vertragsabschlusses kann in den eigenen AGB des Anbieters angesichts der Konzeption der Plattform so ausgestaltet werden, dass die Warenpräsentationen des Verkäufers im Internet noch keine verbindlichen Angebote darstellen und der Verkäufer nach Zugang der Bestellung entscheidet, ob er das Verkaufsangebot annimmt. Es kann nur dringend geraten werden, die rechtlichen Voraussetzungen beim Handel auf der Etsy-Plattform zu berücksichtigen. Dass derzeit durch eine Vielzahl ausländischer Anbieter die Shops fast alle fehlerhaft sind, entlastet den einzelnen Shop-Betreiber nicht, wenn er eine (dann wegen einer Vielzahl von Wettbewerbsverstößen) wohl recht teure Abmahnung eines Mitbewerbers erhält. Der IDO-Verband hat im Login-Bereich eine Version zur Verfügung gestellt, die als Freitext unter „Versand & AGB“ bei Etsy eingestellt werden kann.