Wie von Mitgliedern des IDO Verbandes berichtet wurde, sind Betrüger unterwegs, die Rechnungen für einen Eintrag in das Verpackungsregister (Datenbank LUCID unter www.verpackungsregister.org) versenden. Diese machen sich zunutze, dass viele Händler immer noch zu wenig Wissen über das öffentliche Register haben bzw. pflichtwidrig dort nicht eingetragen sind. Wichtig zu wissen ist, dass der Eintrag selbst im Verpackungsregister sowie die Registrierung kostenlos sind. Das Verpackungsregister versendet also keine Rechnungen und beauftragt auch niemanden damit. Ein Abrechnungsverhältnis besteht mit den dualen Systemen. Wer nach Erhalt einer Rechnung unsicher ist, kann sich dorthin wenden und nachfragen.
You may also like
BGH: Eintragung in die Liste gemäß § 8b UWG ist keine Antragsvoraussetzung für ein Ordnungsmittelverfahren (§ 890 Abs. 1 S. 1 ZPO)
In einem Rechtsbeschwerdeverfahren hatte der BGH Gelegenheit, sich mit der Frage zu befassen, ob die Änderungen im UWG durch das „Gesetz...
Zur Verwendung der Textilbezeichnung „Spandex“ bei gebrauchten Textilerzeugnissen
Nach Art. 5 Abs. 1 EU-TextilkennzeichnungsVO darf für die Beschreibung der Faserzusammensetzung auf Etiketten und Kennzeichnungen von...
Benutzung von Marken bei dem Vertrieb von Ersatzteilen
Händler müssen sorgfältig die Markenrechte Dritter berücksichtigen, um Markenrechtsverletzungen und daraus möglicherweise...